Verfahrensrecht in Patentsachen

Das Buch ist das einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.

Der Inhalt

• fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen
• verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen
• Schwerpunkte des Verfahrensrechts
• nach Sachthemen geordnet rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen
• praxisrelevante Themen und Beispielsfälle
• Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen

Das Werk ist unverzichtbar für Rechts- und Patentanwälte, Mitarbeiter in Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende und für alle Beteiligten im Verfahren vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen.

NEU in der 5. Auflage:

Vollständige Berücksichtigung des 2. PatModG, u.a. mit

• Modernisierung und Vereinfachung von Verfahren vor dem DPMA
• Straffung des Nichtigkeitsverfahrens vor dem BPatG

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Somit bietet dieses sehr empfehlenswerte Buch in Anlehnung an das unter Praktikern verbreitete Bonmot, wonach man sich vor Gericht und auf hoher See bekanntlich in Gottes Hand befindet, eine wertvolle Orientierungshilfe in den z.T. schwierigen Gewässern des Verfahrensrechts in Patentsachen.«
Patentanwalt Dr. jur. Daniele Schiuma, Müller-Boré & Partner, München, in: Mitteilungen 03/12

»Sowohl für den Berufsanfänger als auch für den im Patentverfahrensrecht Fortgeschrittenen ist das Werk, das abgesehen von Lehrbüchern zum Patentnichtigkeitsverfahren als systematische Gesamtdarstellung des Patentverfahrensrechts thematisch keine dem Rezensenten bekannte Konkurrenz hat eine wertvolle Hilfe beim Lernen bzw. in der täglichen Praxis.«
Wolfgang Gutermuth, Vors. Richter am BPatG, in: GRUR 11/11

Der Autor:
Das Werk begründet von Richterin am BPatG i.R. Dr. jur. Anne van Hees, wird seit der 3. Auflage fortgeführt von Patentanwalt Sven-Erik Braitmayer.