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Omschrijving

Zur Beschleunigung des fur die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Anderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulassig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschliessende Planfeststellung unter Berucksichtigung nationaler, unions- und volkerrechtlicher Vorgaben fur den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen massgeblichen Konstellationen und wurdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schliesslich auch rechtspolitisch.

Specificaties