Das Buch stellt zunächst die Grundstrukturen und Grundsätze der sozialhilferechtlichen Pflege dar. In einem Exkurs geht es um die vorrangig einzusetzenden Leistungen der Pflegeversicherung nach den
36 ff. SGB XI, d.h., diesen gegenüber können sozialhilferechtliche Pflegeleistungen nur nachrangig verlangt werden.
Dann stehen die Leistungen nach den
61 ff. SGB XII im Mittelpunkt. Anschließend werden die pflegefachlichen Kriterien des SGB XII zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit des Betroffenen als leistungsberechtigende Voraussetzung erläutert. Danach werden die Einkommens- und Vermögenskriterien für die materielle Leistungsberechtigung der Betroffenen vorgestellt, ehe die Leistungskonkurrenzen behandelt werden.
Fallbeispiele und Grafiken erleichtern das Verständnis der Materie. Querverweise veranschaulichen die praxisrelevanten Bezüge der einzelnen Kapitel.
Die Rechtslage gemäßDie in der Praxis bedeutsamen Themen der sozialhilferechtlichen Pflegehilfe sind an erster Stelle die Leistungen und deren Voraussetzungen nach den
61 bis 66a SGB XII. Zusätzlich sind es auch die Einkommensgrenzen nach
85 ff. SGB XII, die Fragen des Vermögensschutzes nach
90 SGB XII, die Grenzen der Erbenhaftung nach
102 SGB XII sowie weiterhin die Bindungswirkung der Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit durch die Pflegekassen nach
62 SGB XII und die Grenzen dieser Bindungswirkung.
In der Alltagspraxis bestehen bei den Betroffenen vielfach Wissenslücken hinsichtlich der Schranken für die Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Verwandten durch die Sozialhilfeträger nach
94 SGB XII: So dürfen seit dem 1.1.2020 generell unterhaltsverpflichtete Kinder mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen unter 100.000 überhaupt nicht mehr zur Übernahme der Pflegekosten ihrer Eltern herangezogen werden dies ist besonders bedeutsam bei hohen Heimkosten.
Das Buch dient vor allem den pflegefachlichen Leitungskräften in den Kommunen, bei den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe sowie den gewerblichen Pflegeeinrichtungen und denen der Wohlfahrtspflege als Rechtshilfe in ihrem beruflichen Alltag. Darüber hinaus ist es für Rechtsanwälte, Richter und Justiziare ein fundierter Leitfaden.
Auch Beschäftigte der Pflegekassen, der Pflegestützpunkte, bei Sozialhilfeträgern sowie in unabhängigen Beratungseinrichtungen nach den Landespflegegesetzen erhalten mit dem Buch eine wertvolle Orientierungshilfe. Nicht zuletzt ist es auch für Auszubildende und Studierende im Pflegesektor als Lernbuch geeignet.
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